Kann ich die Geschäftsidee schützen?

Ein Dreirad was an einen  Pfeiler gekettet ist. Doch wer will das Ding überhaupt stehlen?
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Haben Sie Ihre Opens internal link in current windowGeschäftsidee erst einmal gefunden und umfangreich geprüft, gilt es sicherzustellen, dass Ihnen niemand zuvorkommt. Sie selbst können dafür Sorge tragen, dass niemand von Ihrer Geschäftsidee erfährt. In der Vorbereitungsphase sollte die Geheimhaltung Ihrer Geschäftsidee an erster Stelle stehen. Dies bedeutet: Erzählen Sie so wenigen Menschen wie möglich von den Details Ihres Plans. Zudem sollten Sie allerdings über die Inanspruchnahme gewerblicher Schutzrechte nachdenken.

Geschäftsidee schützen – geht das?

Grundsätzlich ist die reine Geschäftsidee im deutschen Patentrecht nicht schützenswert. Aber einzelne Bestandteile Ihrer Idee können durch verschiedene gewerbliche Schutzrechte schützenswert sein:

  • Patent: Haben Sie ein neues Produkt erfunden, das gewerblich verwertbar ist, können Sie dieses durch ein Patent für bis zu 20 Jahre schützen lassen.
  • Gebrauchsmuster: Handelt es sich nicht um ein chemisches, physikalisches oder biologisches Verfahren, können Sie auch das günstigere und einfachere Gebrauchsmuster registrieren (maximal für zehn Jahre).
  • Geschmacksmuster: Mit einem Geschmacksmuster können Sie ein neues Design für bis zu 20 Jahre schützen lassen (z. B. das Muster einer Tapete oder eines Stoffes, plastische Formen und Modelle, Design von Möbeln und Lampen).
  • Markenschutz: Haben Sie für Ihr Produkt einen gängigen Namen gefunden, können Sie ihn beim DPMA als Marke anmelden und schützen lassen.

Mehr dazu später im Bereich Planen und Informieren, wo es um die juristische Beratung und dabei gezielt um Ihr Recht geht, insbesondere Markenschutz, Ideenschutz und Patentschutz. 

Ein Geschäftsideenfinder mit über 400 Geschäftsideen
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Wie ich mit der Unkreativität meiner Konkurrenz umgehe, wenn Sie mir meine Geschäftsidee raubt

Einige Ideen werden Sie nicht schützen können, insbesondere redaktionelle Konzepte, Checklisten oder ähnliches. Die fallen zwar unter das Urheberrecht, solche Dinge werden nie 1:1 kopiert, sondern nur als Vorlage genutzt, um etwas eigenes auf dieser Basis zu entwickeln. Genau das ist mir passiert. Meine Checkliste zur Existenzgründung wurde in monatelanger Arbeit über mehr als ein Kalenderjahr entwickelt und anschließend von mehreren Redakteuren verfasst. Es steckt also ziemlich viel Gehirnschmalz, Zeit und auch Geld in dieser redaktionellen Opens internal link in current windowCheckliste, wie Sie sie hier im Gründerlexikon finden.

In diesem Gründerlexikon Premiuminhalt möchte ich Ihnen meine Erfahrungen mitteilen, wie ich mit dem Schicksalsschlag umging, als ich feststellen musste, dass mein größter Konkurrent eben genau diese Idee kopiert und auf seiner Webseite selbst professionell umgesetzt hat. An diesem Tag musste ich jedoch noch andere private Schicksalsschläge verarbeiten, was sich im Opens internal link in current windowBereich Urlaub und Erholung beschrieben habe.

Nun lesen Sie aber erst einmal im Premiumbereich, wie ich aus den vielen negativen Erlebnissen für mich und meine Firma etwas Positives abgewinnen kann und so den psychischen Stress von mir nehme.

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Schutz durch deutsche Gesetze

Auch wenn Sie für Ihre Geschäftsidee keines der genannten Schutzrechte in Anspruch nehmen können, besteht dennoch von Seiten des Gesetzgebers bzw. auf Basis von Einzelverträgen ein gewisser Schutz. Dabei sind vor allem folgende Möglichkeiten gegeben:

  • Hinterlegen Sie Ihr Konzept bei einem Notar und beweisen Sie dadurch den Zeitpunkt der Schaffung. Dadurch können Sie sich davor schützen, dass sich eine andere Person als Urheber Ihres Werks ausgibt.
  • Müssen Sie Ihr Geschäftskonzept aus der Hand geben, beispielsweise für die Verhandlung mit Investoren, kennzeichnen Sie es als vertrauliche Geschäftsunterlage. Dadurch genießt es den Schutz durch das UWG – Ihre Geschäftspartner dürfen die Unterlagen nicht unbefugt verwenden, weitergeben oder verwerten.
  • Verpflichten Sie alle Menschen, die Sie in Ihre Pläne einweihen müssen, vertraglich zur Verschwiegenheit. Dies ist besonders wichtig, wenn Sie eine Patentanmeldung anstreben. Wird Ihr Produkt nämlich öffentlich bekannt, ist Ihr Recht auf die Patentanmeldung verwirkt. Wird gegen eine Geheimhaltungsverpflichtung verstoßen, besteht ein Anspruch auf Schadenersatz oder, bei entsprechender Vereinbarung, sogar Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe.

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen sind Sie leider niemals ganz sicher. Solange sich Ihre Geschäftsidee noch in der Ausarbeitungsphase befindet, sollten Sie möglichst wenigen Menschen davon erzählen, um sicherzustellen, dass niemand sie sich zu eigen macht. Bei der Anmeldung konkreter Schutzrechte wird Ihr Existenzgründerberater Sie zu einem späteren Zeitpunkt gerne unterstützen.

Lesen Sie jetzt, wie Sie mit Opens internal link in current windowKreativtechniken zwischen mehreren Geschäftsideen auswählen können!

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Marke eintragen und schützen lassen - So geht's!

Kunden sind eher bereit, einer bekannten Marke zu vertrauen, als einem "No-Name Produkt". Das zeigt sich speziell in der Kaufbereitschaft. Wie können Sie eine Marke anmelden? Was sollten Sie zum Thema "Markenrecht" wissen? Wir haben für Sie im Premium-Bereich die wichtigsten Internetseiten zusammengestellt, wo Sie eine Marke online anmelden und überwachen lassen können.

Außerdem ein Interview mit dem Chef der Markenbörse, Stefan Geisler. Herr Geisler verrät Unternehmern, warum eine eigene Marke auch für kleine Unternehmen so wichtig ist und gibt Tipps, wo und wie Sie diese am besten registrieren.

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