Rechtsanalyse: Kann ich meine Idee schützen?

Auch wenn Sie für Ihre Geschäftsidee keines der genannten Schutzrechte in Anspruch nehmen können, besteht dennoch von Seiten des Gesetzgebers bzw. auf Basis von Einzelverträgen ein gewisser Schutz. Dabei sind vor allem folgende Möglichkeiten gegeben:

• Hinterlegen Sie Ihr Konzept bei einem Notar und beweisen Sie dadurch den Zeitpunkt der Schaffung. Dadurch können Sie sich davor schützen, dass sich eine andere Person als Urheber Ihres Werks ausgibt.
• Müssen Sie Ihr Geschäftskonzept aus der Hand geben, beispielsweise für die Verhandlung mit Investoren, kennzeichnen Sie es als vertrauliche Geschäftsunterlage. Dadurch genießt es den Schutz durch das UWG – Ihre Geschäftspartner dürfen die Unterlagen nicht unbefugt verwenden, weitergeben oder verwerten.
• Verpflichten Sie alle Menschen, die Sie in Ihre Pläne einweihen müssen, vertraglich zur Verschwiegenheit. Dies ist besonders wichtig, wenn Sie eine Patentanmeldung anstreben. Wird Ihr Produkt nämlich öffentlich bekannt, ist Ihr Recht auf die Patentanmeldung verwirkt. Wird gegen eine Geheimhaltungsverpflichtung verstoßen, besteht ein Anspruch auf Schadenersatz oder, bei entsprechender Vereinbarung, sogar Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe.

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen sind Sie leider niemals ganz sicher. Solange sich Ihre Geschäftsidee noch in der Ausarbeitungsphase befindet, sollten Sie möglichst wenigen Menschen davon erzählen, um sicherzustellen, dass niemand sie sich zu eigen macht. Bei der Anmeldung konkreter Schutzrechte wird Ihr Existenzgründerberater Sie zu einem späteren Zeitpunkt gerne unterstützen.

Lesen Sie jetzt, wie Sie mit Kreativtechniken zwischen mehreren Geschäftsideen auswählen können!