Abgaben, Zölle und Steuern bei Importen

Der Import aus Fernost wäre gar zu schön, wenn nicht die bei der Einfuhr in die Europäische Union fälligen Importabgaben zu Buche schlagen würden. Schon so mancher Importeur hat sich durch die gar zu günstigen Einkaufspreise leiten lassen, musst aber dann ernüchternd die einfuhrbedingten Aufschläge in Kauf nehmen, so dass der eigentlich günstige Einkaufspreis plötzlich zu einer überteuerten Shoppingtour führte.

Welche Abgaben fallen denn effektiv beim Importgeschäft an?

Zunächst sind da die Zölle. Da es sich ja hier ausschließlich um Importe aus Asien dreht, ist der EU Binnenhandel ausgenommen, denn dort gelten andere Zollbestimmungen.

Warum Zölle?

Zölle sind eine Art Schutzmechanismus für die Wirtschaft. Durch die Erhebung des Zolls, wird das einzuführende Produkt künstlich verteuert und somit an den bestehenden Markt mit den dort existierenden Preisen angepasst. Durch den Zoll soll die Einführung von ausländischer Konkurrenzware vermieden werden.

Wie wird der Zoll ermittelt?

Da jede Zollstelle innerhalb der EG über einen elektronischen Zolltarif (EZT) verfügt, ist es auch für den deutschen Zoll möglich, danach die verschiedenen Waren aus den verschiedenen Ländern einzuordnen und dem Zolltarif zu unterwerfen. Über das System lässt sich neben der Warennummer eines Produktes, die entsprechende Maßeinheit der Ware, aber auch bestehende Verbote oder Beschränkungen, Antidumpingzölle, Ausgleichszölle, Ausfuhrgenehmigungen usw. ermitteln.

Die Höhe des Zolls richtet sich vorwiegend nach dem Transaktionswert, welcher mit dem Rechnungspreis gleichzusetzen ist. Zu diesem Rechnungspreis müssen allerdings einige Positionen hinzuaddiert werden. Dazu gehören zum Beispiel Verkaufsprovisionen oder Maklerlöhne, Verpackungskosten, Lizenzgebühren, Beförderungskosten außerhalb der EU sowie Versicherungskosten. Abzuziehen sind unter Umständen separat ausgewiesene Zölle und andere EG-Abgaben oder Beförderungskosten innerhalb der EU. Somit lässt sich der anzumeldende Zollwert ermitteln. Dazu ist es erforderlich eine Zollanmeldung und gegebenenfalls ein Zusatzblatt auszufüllen. Die so angemeldete Berechnungsgrundlage für den Einfuhrzoll führt mittels des Umrechnungskurses zur Zollabgabe.

Die Informationen zum elektronischen Zolltarif können online und kostenlos unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/ abgerufen werden.

Die Höhe der Drittlands- und Präferenzzollsätze, Warenbeschreibungen, etwaige Beschränkungen und andere Bestimmungen stehen über das TARIC System online unter Opens external link in new windowhttps://ec.europa.eu/taxation_customs/business/calculation-customs-duties/what-is-common-customs-tariff/taric_de zur Verfügung.

Abschöpfungen

Neben dem gewöhnlichen Einfuhrzoll kann auch einer besonderer Abgabe in Form eines Zolls auferlegt werden. Diese Abschöpfungen ist z.B. spezielle für landwirtschaftliche Produkte wie und Getreide, Milch oder Zucker bei der Einfuhr in die europäische Union verbindlich. Abschöpfungen dienen der Anpassung von ausländischen Produkten an das inländische hohe Preisniveau. Dadurch sollen inländische Produzenten und Hersteller geschützt werden, so dass die ausländischen Billigprodukte nicht den inländischen Absatz gefährden.

Nationale Abgaben – die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt)

Die Einfuhrumsatzsteuer als eine besondere Erhebungsform der inländischen Umsatzsteuer ( Mehrwertsteuer) wird aufgrund des eingeführten Warenwertes berechnet. Der Steuersatz ist mit dem im Inland geltenden Umsatzsteuersatz identisch. Als Grundlage dient in jedem Fall der Zollwert der einzuführenden Waren, welcher nach dem Zollkodex ermittelt wurde. Zu diesem Zollwert müssen bereits gezahlte Zölle sowie Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum Bestimmungsland innerhalb der Europäischen Union hinzuaddiert werden. Der sich daraus ermittelnde Endwert bildet die Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer.

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Was sind Verbrauchssteuern?

Steuern, deren Bemessungsgrundlage ein Verbrauch ist, wobei es zunächst unerheblich ist, wer der Verbraucher ist. Die bekanntesten Verbrauchsteuern sind etwa die Mineralölsteuer, die Tabak- oder die Branntweinsteuer.

Die Verbrauchsteuern sind Bundessteuern (Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG), soweit sie nicht Gemeinschaftssteuern nach Art. 106 Abs. 3 oder Gemeindesteuern nach Art. 106 Abs. 6 GG sind. Verbrauchsteuern sind stets indirekte Steuern, so dass sie schwer hinterziehbar sind, was sie für die Begehrlichkeiten von Finanzministern aller Parteien stets besonders attraktiv erscheinen lässt. Obwohl die Mineralölsteuer zu den ergiebigsten Steuern gehört, wurden zahlreiche Verbrauchsteuern abgeschafft, u.a. die Zucker-, Leuchtmittel-, Essigsäure-, Tee-, Süßstoff- oder die Zündwarensteuer. Diese Steuern waren zumeist so wenig ergiebig, dass ihre Verwaltung mehr kostete als sie einbrachten.

Die Umsatzsteuer ist keine Verbrauchsteuer im eigentlichen Sinne, wirkt aber aus Sicht des Endverbrauchers, der sich (anders als etwa der Unternehmer) nicht von ihr befreien kann, wie eine Verbrauchssteuer. Hinter zahlreichen Verbrauchsteuer stecken wirtschaftspolitische Lenkungsinteressen, etwa hinter der Branntweinsteuer das Interesse, dem Alkoholismus und Drogenmissbrauch entgegenzuwirken.

Hinter der Ökosteuer, die auch eine Verbrauchsteuer ist, stehen umweltpolitische Motive, die jedoch höchst fragwürdig sind. Die Verbrauchsteuer dämpft den Verbrauch und damit die Binnennachfrage. Sie wirkt damit hemmend auf die Wirtschaft und behindert die Schaffung von Arbeitsplätzen in Wirtschaftsbereichen, die nicht exportieren können, etwa vielen Dienstleistungsgewerben. Die Verbrauchsteuern tragen damit zu einem wesentlichen Teil zu der drastischen Steuerlast bei, die derzeit besonders die Arbeitnehmer drückt (Verwertbares Realeinkommen).

Die Einfuhrumsatzsteuer stellt keine steuerliche Belastung dar

Für umsatzsteuerpflichtige Unternehmer stellt die Einfuhrumsatzsteuer in der Tat keine steuerliche Belastung dar, da die zu zahlende Einfuhrumsatzsteuer alsVorsteuer beim Finanzamt geltend gemacht werden kann. Sie verhält sich also ebenso wie die in Eingangsrechnungen des Unternehmers ausgewiesener Umsatzsteuer. Die Einfuhrumsatzsteuer ist daher als durchlaufender Posten betriebswirtschaftlich nicht relevant.

Vereinfachend kann festgestellt werden, dass eine Einfuhrumsatzsteuerbefreiter Import vorliegt, sofern die Ware nach der EG-Zollbefreiungsverordnung aus dem Drittland zollfrei eingeführt werden kann. Darüber hinaus existiert jedoch eine Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung und weitere Verordnungen, welche vom Importe nur hinsichtlich der Einfuhrumsatzsteuer beachtet werden sollten.

Beispiel zur Berechnung der EUSt

Ermittelter Zollwert 100.000,- EUR
zzgl. Zoll (5,0 %) 5.000,- EUR
= Einfuhrumsatzsteuerbemessungsgrundlage 105.000,- EUR
x 19% EUSt 19.950,- EUR

Verbrauchsteuern

Eine Verbrauchsteuer ist eine Steuer, welche auf den Verbrauch oder die Anwendung einer Sache erhoben wird. In der Regel handelt es sich dabei um Luxusgegenstände. Auch wenn Kaffeetrinken oder Autofahren heutzutage nicht mehr als Luxus zu verstehen ist, so ist doch die Kaffeesteuer und Mineralölsteuer eine Verbrauchsteuer. Weitere Verbrauchsteuern sind bspw.: die Alkoholsteuer, die Stromsteuer, die Tabaksteuer, aber auch die erst kürzlich eingeführte Alkopopsteuer, welche den Konsum von derartigen Getränken besteuert.

Durch die Einführung der entsprechenden Produkte oder Dienstleistungen wird eben eine derartige Verbrauchssteuer erhoben und führt zu einer künstlichen Verteuerung der entsprechenden Produkte. Dadurch unterscheidet sich der Import nicht von der inländischen Herstellung der Waren. Die Verbrauchssteuer wird also nicht nur bei der Einführung aus einem Drittland erhoben, sondern auch wenn das Produkt in Inland hergestellt werden würde. Die Verbrauchssteuer ist entsprechend bei der Einführung anzumelden und abzuführen.

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