Am von Torsten in Buchführung geschrieben und am 19.05.2021 um 16:13 aktualisiert
Änderungen beschlossen

Mindestbemessungsgrundlage - Prüfung auf soziale Härte

Mindestbemessungsgrenzen werden wirksam, wenn das nachgewiesene Einkommen des Selbstständigen bestimmte Grenzen nicht überschreiten. Für einige Personengruppen gelten niedrigere Bemessungsgrenzen. In Zukunft kann der Antrag auch rückwirkend gestellt werden.

Mann hält sich den Bauch vor Schmerz
Selbstständige müssen z.T. 40% ihres Einkommens an die Krankenkasse überweisen. Antrag auf soziale Härte kann jetzt auch rückwirkend gestellt werden.
© HansMartinPaul / pixabay.com

Bei der Beitragsfestsetzung für hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige sind Mindestbemessungsgrenze zu berücksichtigen. Die Beiträge sind für diese Personengruppe mindestens von 2.231,25 Euro zu berechnen. Alternativ dazu kann auch der deutlich niedrigere Beitrag in Höhe von mindestens 1.487, 50 Euro zählen.

Familien-Einkommen und Vermögen richtungsweisend

Bei der Prüfung der Erfordernisse für die Anwendung der niedrigeren Mindestbemessungsgrenze werden die Vermögens- und Einkommensverhältnisse der sogenannten Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt. Neben dem Mitglied gehört auch der Lebenspartner (Ehegatte), sofern sie nicht dauerhaft getrennt leben, dazu. Auch Vermögen und Einkünfte von Personen, die mit dem Mitglied in Gemeinschaft leben, werden berücksichtigt. Für Kinder, die im Haushalt leben, werden bestimmte Freibeträge von dem Einkommen abgezogen.

Bedingungen für niedrigere Mindestbemessungsgrenze

An folgende Voraussetzungen ist die Berücksichtigung der Mindestbemessungsgrenze in Höhe von 1.487, 50 Euro von 2017 geknüpft:

  • das Einkommen der Familie darf nicht mehr als 4.462,50 Euro monatlich betragen
  • keine steuerpflichtigen Erträge aus Kapitalvermögen und keine negativen oder positiven Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
  • das Vermögen des freiwilligen Mitglieds oder seines Partners darf den Betrag von 11.900,00 Euro nicht überschreiten

Nochmalige Prüfung bei der endgültigen Beitragsfestsetzung

Der erforderliche Antrag war bisher auf die Prüfung der sozialen Härte, in Bezug auf die Zukunft zu stellen. Auch weiterhin besteht die Möglichkeit im Rahmen der vorläufigen Beitragsfestsetzung. Die Krankenkassen sind dann verpflichtet eine wiederholte Prüfung der sozialen Härte, eine endgültige Beitragsfestsetzung durchzuführen. Grundsätzlich gilt das unabhängig davon, ob dem Antrag vorerst entsprochen wurde oder nicht. Bei der endgültigen Beitragsfestsetzung wird aber nur eine erneute Prüfung hinsichtlich der eigenen Einkünfte des Mitgliedes stattfinden.

Möglich auch eine rückwirkende Antragstellung

In Zukunft kann die Antragstellung auch erst für die Vergangenheit im Rahmen der endgültigen Beitragsfestsetzung erfolgen, so haufe.de

Hinsichtlich des Vermögens und Einkommensverhältnisse der Bedarfsgemeinschaft wird dann im Einzelfall ein sachlogischer Zeitpunkt innerhalb eines Kalenderjahres bestimmt. Daraufhin erfolgt die endgültige Beitragsfestsetzung. Zum Beispiel kann das der erste Januar des entsprechenden Kalenderjahres oder der Termin der Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit sein.

vg wort pixel
Autor: gruenderlexikon.de-Redaktion Torsten
Torsten Montag ist seit 2004 als Chefredakteur inhaltlich für das Gründerlexikon verantwortlich. Er ist regelmäßig Interviewpartner sowie Gastautor von Fachbeiträgen externer Medien zum Thema Gründung und Selbständigkeit. Bevor er gruenderlexikon.de gegründet hat, war er als Steuerfachangestellter und Betriebswirt ua. bei PwC und einer Steuerkanzlei in Thüringen tätig.

Entwicklung Steuerfreibeträge von 1999 bis 2010

Entwicklung der Kinderfreibeträge über die Jahre in Deutschland
Mal mehr mal weniger, unterm Strich bleibt selten viel beim Unternehmer hängen.
© Torsten Montag / Gründerlexikon

Als Unternehmer und Steuerpflichtiger macht man sich im Laufe der Zeit doch die ein oder anderen Gedanken über die Gerechtigkeit von Steuerfreibeträgen bzw. deren Entwicklung.

Corona-Soforthilfen: Zuschüsse, Kredite in Rheinland-Pfalz

Land und Wappen Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz hat die Corona-Soforthilfe des Bundes um ein Kreditprogramm erweitert.
© Torsten Montag / Land Rheinland-Pfalz / Gründerlexikon / Wikipedia

Rheinland-Pfalz hat für Solo-Selbstständige und Unternehmen in der Coronakrise neben den bundesweit verfügbaren Programmen auch ein eigenes Hilfsprogramm aufgestellt. Die Bedingungen, Konditionen sowie weitere Informationen zur Soforthilfe Rheinland-Pfalz zeigt dieser Artikel.

Corona-Soforthilfen: Zuschüsse und Kredite im Saarland

Corona-Soforthilfe Saarland beantragen
Außer der Corona-Soforthilfe des Bundes können Unternehmen bis dato im Saarland keine weiteren Hilfen beantragen.
© Torsten Montag / Landesarchiv Saarbrücken für das Saarland - Fahnen Kössinger / Gründerlexikon / Wikipedia

Unternehmer die aufgrund der Coronakrise auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind, können im Saarland mittlerweile nur noch die Corona-Soforthilfe des Bundes in Form eines Zuschusses beantragen. Darüber hinaus wird es demnächst ein Kreditprogramm geben. Auch Bürgschaften stehen für Unternehmen mit größerem Liquiditätsbedarf zur Verfügung. Details und Informationen zu Corona-Hilfen im Saarland lesen Sie in diesem Artikel.