Am von Torsten in Buchführung und Steuererklärung geschrieben
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Lohnabrechnung

Verrechnung von Minusstunden mit Lohn nicht ohne Weiteres möglich

Flexible Arbeitszeitmodelle haben für Unternehmer viele Vorteile. Beschäftigte stehen so bei Bedarf schnell zur Verfügung. In auftragsärmeren Zeiten, kann er diese anderweitig einsetzen. Auch für Beschäftigte bringt dies Vorteile mit sich. Diese können häufig Privates und Berufliches besser miteinander verknüpfen. Doch wie sieht es aus, wenn der Unternehmer etwaige Minusstunden mit Lohn und Urlaub verrechnen will. Kann er das so ohne Weiteres?

Minusstunden mit Urlaub und Lohn verrechnen
© Alexas_Fotos / pixabay.com

Kiel, 18. Mai 2016 - Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmer angefallene Minusstunden seiner Beschäftigten mir Urlaub oder Lohn verrechnen darf, beschäftigte das Landesarbeitsgericht in Schleswig-Holstein. Im konkreten Fall stritten ein Krankenpfleger mit seinem ehemaligen Arbeitgeber vor Gericht um dieses Thema. Der Krankenpfleger schied 2014 aus der Firma aus, der Unternehmer verrechnete Minusstunden mit Lohn und Urlaubsanspruch. Der Krankenpfleger forderte dagegen die Zahlung des ausstehenden Lohns und eine Abgeltung von Urlaubstagen aus 2013 und 2014, schreibt e-recht24.de.

Krankenpfleger erbrachte Dienst nach Plan - Gericht gibt ihm recht

Der ehemalige Angestellte begründete seine Forderung wie folgt:

  1. Es gibt keine Vereinbarung, die den Unternehmer berechtigt, Minusstunden mit Lohn und Urlaub zu verrechnen.
  2. Die Behauptung des Unternehmers, dass er Minusstunden angesammelt hatte, wegen unerlaubten Pausen oder früherer Feierabende ist falsch.
  3. Die Minusstunden kommen daher zustande, weil der Unternehmer die Dienstpläne erstellte und den Krankenpfleger häufig nicht für 40 Wochenstunden eingeteilt hatte.
  4. Der Angestellte habe Dienst nach Plan geleistet. Wenn der Arbeitgeber ihn nicht anders einteilt, sei das sein Problem.

Das LAG Schleswig-Holstein folgte der Begründung des Krankenpflegers und gab ihm in den meisten Fällen recht. Der Unternehmer wurde verpflichtet, des restlichen Lohn zu zahlen und 4 Urlaubstage aus dem Jahr 2014 abzugelten. Etwaige Fehlzeiten durch unerlaubte Pausen konnten nicht nachgewiesen werden, sondern wurden vom Unternehmer lediglich behauptet. Der ehemalige Angestellte forderte zwar auch die Abgeltung des Urlaubsanspruches aus 2013. Dies lehnten die Richter jedoch ab. Denn Urlaub muss im laufenden Jahr genommen werden, nicht im Folgejahr. Eine Übertragung ist nur in bestimmten Ausnahmefällen möglich, die hier jedoch nicht zum Tragen gekommen sind.

Begründung des Gerichts

Eine Verrechnung von Minusstunden mit Lohn oder Urlaub ist nicht so ohne Weiteres möglich. Vor allem dann nicht, wenn Angestellte Dienst nach Plan verrichten. In diesem Fall hat ein Angestellter gar keine Möglichkeit, etwaige Minusstunden auszugleichen, da er strikt an den Dienstplan gebunden ist. Eine Verrechnung ist nur unter diesen Voraussetzungen möglich:

  • Unternehmer und Beschäftigter haben die Führung eines Arbeitszeitkontos vereinbart
  • Unternehmer zahlt keinen Lohn, sondern ein festes Gehalt (Vorschuss)
  • Explizite vertragliche Vereinbarung einer möglichen Verrechnung
  • Angestellte müssen über ihren Arbeitsumfang frei entscheiden können. Ansonsten verrichten sie Dienst nach Plan und der Unternehmer trägt die Verantwortung der Arbeitsverteilung

In diesem Fall traf jedoch keiner der oben genannten Punkte auf das Vertragsverhältnis der beiden zu. Zum Beispiel wurde kein Arbeitszeitkonto geführt. (LAG Schleswig Holstein, Urteil v. 12.05.2015, Az.: 1 Sa 359 a/14)

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