Am von Torsten in Urteile geschrieben
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Betriebsausgaben

Unternehmern mit Webseite drohen Abmahnungen!

Fast unbemerkt trat am 24.02.2016 ein Gesetz in Kraft, das jeden Webseitenbetreiber betrifft. Viele Unternehmer und Selbstständige haben eine eigene Webseite. Nicht unbedingt als Online-Shop, sondern häufig, um im Internet präsent zu sein und zu informieren. Doch wer jetzt nicht aufpasst, dem drohen Abmahnungen.

Mann mit Abmahnung in der Hand
© bykst / pixabay.com

Berlin, 11. März 2016 - Das “Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts” wurde geschaffen, um unseriöse Unternehmen und Datenschutzverstöße im Netz besser zu verfolgen, berichtet e-recht24.de. Doch, so gut wie jeder Webseitenbetreiber - auch diejenigen, die absolut seriös arbeiten - können abgemahnt werden.

Was konkret muss getan werden?

Jeder, der eine Webseite betreibt, und keine oder eine unvollständige Datenschutzerklärung auf seiner Seite anbietet, kann abgemahnt werden. Das Datenschutzrecht schreibt daher unter anderem vor, dass Nutzer informiert werden müssen, welche Daten konkret gespeichert werden.

Auch wenn der Unternehmer selbst keine Daten speichert oder auswertet, so tun dies beispielsweise Dienst und Tools wie Google Analytics, Facebook, Twitter usw.

Auch darüber muss der Unternehmer seine Leser informieren. Wenn er das nicht tut, oder nicht richtig, drohen Abmahnungen. Zugegeben, Verbraucherschutzverbände mahnen nicht unbedingt in erster Linie die Webseite eines Selbstständigen ab, dessen Webseite lediglich zu Informationszwecken dient, beispielsweise den Umfang der Leistungen oder Anfahrtsweg. Doch einige Rechtsanwälte scheinen davon zu leben und den ganzen Tag nichts anderes zu tun zu haben, als das Internet genau nach solchen Webseiten zu durchforsten, um dann “zuzuschlagen”.

Wie können sich Unternehmer schützen?

Unternehmer müssen jetzt handeln, indem sie ihre Datenschutzerklärung auf den aktuellen Stand bringen. Da jedoch einige rechtliche Aspekte und Formulierungen zu beachten sind, ist das nicht ganz so einfach. Empfehlenswert ist es daher, online einen Experten mit der Erstellung zu beauftragen. Bisher stand weder gerichtlich noch gesetzlich fest, ob Verletzungen gegen den Datenschutz wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Gerichte urteilten im Zweifelsfall zugunsten des Unternehmers. Jetzt sieht die Sache anders aus, da gesetzlich ausdrücklich eine Abmahnung verankert wurde.

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Facebook-Button kann Datenschutz verletzen

Gründer sollten vorsichtig bei der Einbindung von Social-Media-Plugins auf der eigenen Webseite sein. Sonst drohen wegen Verletzung des Datenschutzes empfindliche Geldstrafen. Doch es gibt eine rechtssichere Lösung für das Problem.

Facebook-Like-Button auf Firmenhomepages: Unternehmern drohen wieder Abmahnungen

Nivea, KIK, Eventim, Payback, HRS und Fashion ID sind bereits betroffen. Ihnen wurden von Verbraucherschutzzentralen Abmahnungen ausgesprochen. Der Grund? Sie hatten einen “Gefällt-mir-Button” direkt auf iherer Webseite eingebunden. Unternehmern und Selbstständigen droht das jetzt - nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf - ebenfalls.

Wie krank sind wir eigentlich? Die Deutschen im Abmahnstrudel

Online Unternehmer sehen sich immer wieder mit Abmahnungen konfrontiert. Seien es nun “größere” Angelegenheiten oder eher Bagatellen. Auch im News-Bereich des Gründerlexikons berichten wir immer wieder über die wichtigsten Gründe und Ursachen für Abmahnungen. Wir wissen nicht genau, wie die Praxis in anderen Ländern aussieht. Aber hierzulande kann man sich schon manchmal an den Kopf greifen, warum Unternehmer immer wieder Abmahnungen erhalten.