Am von Ruben in kurz notiert geschrieben und am 10.10.2019 um 12:57 aktualisiert
Keine Irreführung

Längst verstorbener Firmeninhaber darf als Namensgeber für Firma herhalten

Bei der Namensgebung des Unternehmens greifen Inhaber häufig einfach auf den Familiennamen zurück. Das ist auch dann möglich, wenn der Gründer des Unternehmens längst verstorben ist und die heutigen Inhaber diesen Namen nicht mehr tragen. Das entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf. Es liegt keine Irreführung von Verbrauchern zugrunde.

Der Großvater als Namensgeber für die Firma
Der Großvater als Namensgeber für die Firma
© Pexels / pixabay.com

Düsseldorf, 17. Juli 2018 - In dem oben beschriebenen Beschluss lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Unternehmer wollte im Handelsregister eine Namensänderung seiner Firma eintragen lassen (Übrigens: Was Sie zum Handelsregister wissen sollten). Die Firma wurde vor über 140 Jahren vom Urgroßvater gegründet. Der neue Unternehmensname sollte dessen Nachnamen zumindest zum Teil beinhalten. Das zuständige Amtsgericht lehnte die Namensänderung jedoch ab. Man befürchtete eine Irreführung der Kundschaft, da man denken könnte, dass diese Person noch Einfluss auf die Firma haben könnte.

Die Firma legte daraufhin Beschwerde ein.

OLG Düsseldorf: Keine Irreführung, wenn Name unbekannt ist

Die Richter des OLG Düsseldorf erklärten in ihrem Beschluss I-3 Wx 81/16, dass hier keine Irreführung der Verbraucher vorliegt. Zwar müssen Unternehmer bei der Namensfindung für ihre Firma einiges beachten. Doch der Name des verstorbenen Urgroßvaters ist definitiv keine Irreführung. Vermutlich ist der Name den Kunden gar nicht bekannt und es beeinflusst sie sicherlich nicht in ihrer Geschäftstätigkeit mit der Firma. Hinzu kommt, dass der Urgroßvater das Unternehmen gründete und damit sogar einen direkten Bezug zur Firma hat. Anders sähe das aus, wenn die Firma zum Beispiel in “Michael Jackson & Friends” umbenannt werden soll, ohne dass der Firmeninhaber selbst Michael Jackson heißt.

Sofern Existenzgründer und Unternehmer nicht ihren eigenen Namen als Firmenname nutzen, empfiehlt es sich immer, auch die rechtlichen Aspekte beim Firmennamen finden zu beachten.

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