Am von Ruben in Buchführung und Steuererklärung geschrieben und am 10.10.2019 um 12:27 aktualisiert
Buchhaltung

Einnahmen als "Lehrarzt" nicht steuerfrei

Ein im Hauptberuf selbstständiger Arzt, der im “Nebenberuf” eine Lehrtätigkeit ausübt, indem die Studenten direkt in seiner Praxis mit anwesend sind und ihm assistieren bzw. ihn bei der Arbeit beobachten, kann die Einnahmen aus dieser Tätigkeit als “Lehrarzt” nicht steuerfrei verbuchen. So entschied das Finanzgericht Schleswig-Holstein.

Einnahmen als Lehrarzt sind nicht steuerfrei.
Einnahmen als Lehrarzt sind nicht steuerfrei.
© FotoshopTofs / pixabay.com

Kiel, 04. Januar 2019 - Im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung wies eine Universität einem Arzt, der in einer Gemeinschaftspraxis tätig war, Studierende zu, die dort sozusagen ihre praktische Ausbildung erhalten sollten. Der Lehrarzt war damit mit der Wahrnehmung von Lehraufgaben im Rahmen der Approbationsordnung betraut. Dafür erhielt der Arzt auch eine Vergütung, die er in seiner Steuererklärung als steuerbefreit nach § 3 Nr. 26 EStG angab. Das zuständige Finanzamt lehnte die Steuerbefreiung ab. Letztlich gelangte der Fall vor dem Finanzgericht Schleswig-Holstein.

Richter: Keine ausreichende Trennung zwischen haupt- und nebenberuflicher Tätigkeit

Die Richter des FG Schleswig-Holstein stimmten der Auffassung des Finanzamts zu und lehnten die Klage des Arztes im Urteil 2 K 174/17 FinG Kiel ab. Richtig ist, dass es sich um eine Ausbildungstätigkeit im Sinne § 3 Nr. 26 EStG handelte. Allerdings war die Trennung (inhaltlich, zeitlich sowie organisatorisch) der hauptberuflichen Tätigkeit als Arzt und der nebenberuflichen Tätigkeit als Lehrarzt nicht ausreichend gegeben.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die zeitliche und inhaltliche Abgrenzung fast gar nicht gegeben war. Schließlich sind die Studenten während einer Behandlung des Arztes mit anwesend und wenden quasi ihr theoretisch erlangtes Wissen in der Praxis an. Das ist auch der Sinn bzw. Hauptbestandteil der “Ausbildung” der Studenten. Auch eine organisatorische Trennung ist nach außen hin fast nicht gegeben. Der einzige Punkt, an der eine Trennung zwischen hauptberuflicher Tätigkeit als Arzt und nebenberuflicher Tätigkeit als Lehrarzt entsteht ist, wenn der Arzt und der Student in einem Vor- und Nachgespräch über die Behandlung sprechen. Ansonsten gibt es derart viele Überschneidungen, dass der Nebenberuf quasi “en passant” zum Hauptberuf ausgeübt wird.

Würde es eine deutliche und nachhaltige Trennung dieser beiden Tätigkeiten geben, könnte die Sache anders aussehen. Allerdings wäre das wiederum nicht im Sinne der “Ausbildungsordnung”.

Übrigens: Kennen Sie den Unterschied zwischen Nebentätigkeit und Nebengewerbe? Oft werden beide Begriffe synonym verwendet, obwohl sie eigentlich gar nicht das selbe bedeuten.

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