Gründerlexikon 2.0

Bin ich schon selbständig gewerblich tätig, wenn ich regelmäßig den Hund des Nachbarn ausführe oder dessen Rasen mähe? Welche Regelungen treffen zu, wenn ich meinem Bruder beim Hausbau helfe und er mir die Kosten für die Fahrten ersetzt? Diese Fragen rund um die Nachbarschaftshilfe und Gefälligkeiten wollen wir mit diesem Artikel klären.

Abgrenzung Schwarzarbeit zur Dienst- bzw. Werkleistung

Tätigkeiten, die nicht nachhaltig auf Gewinn ausgerichtet sind und die

1. von Angehörigen im Sinne des § 15 der Abgabenordnung (AO) oder Lebenspartnern,
2. aus Gefälligkeit,
3. im Wege der Nachbarschaftshilfe oder
4. im Wege der Selbsthilfe 

erbracht werden. Als nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtet gilt insbesondere eine Tätigkeit, die gegen geringes Entgelt erbracht wird. 

Geringes Entgelt und Angehörige

Schwarzarbeit und Nachbarschaftshilfe

Fazit

Berufsgenossenschaft und Nachbarschaftshilfe

Das bayrische Landessozialgerichthat mit seinem Urteil Az. L 3 U 255/10 festgestellt, das eine Nachbarschaftshilfe unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen kann. Das gilt dann, wenn die Hilfe über eineübliche Gefälligkeit bzw. eine alltägliche Handreichung hinausgeht.

Im besagten Fall hat ein bereits pensionierter Maler seinen Nachbarn beim Hausanstrich geholfen. Während der Arbeit stürtzte er vom Gerüst und verstarb. Das Gericht verurteilte die Berufsgenosschenschaft zur Zahlung einer Witwenrente mit der Begründung, der Mann habe beschäftigungsähnlich gehandelt.

Quelle: