Frage von Holger am 30.01.12

Ich-AG und Scheinselbstständigkeit?

Guten Tag,

ich habe eine Frage zu dem Thema Ich-Ag und Scheinselbstständigkeit:

Und zwar habe ich in den Jahren 2006 bis 2008 die ICH- AG-Förderung bezogen, parallel aber bis 2010 überwiegend für einen Auftraggeber gearbeitet. Dieser hat jetzt eine Sozialversicherungsprüfung!

Sollte ich im Nachgang als Angestellter eingestuft werden, gibt es dann eigentlich Rückzahlungsforderungen des Arbeitsamtes über die dann ja zu Unrecht gezahlte Förderung? Zum Zeitpunkt der Antragstellung der Förderung war die Auftragslage für mich ja noch nicht abzusehen. Hafte ich hier für evtl. im Nachgang zu Unrecht bezogene Leistungen?

Vielen Dank,

HR

Antwort von

Das ist eine Frage, die einer sehr umfangreichen und differenzierten Antwort bedarf.

Insgesamt ist das hier nicht zu leisten. Vor allem müßte man noch mehr Details wissen. Ziemlich unklar ist zum Beispiel die Formulierung "parallel überwiegend bis 2010 für einen Auftraggeber gearbeitet".parallel aber bis 2010 überwiegend für einen Auftraggeber gearbeitet

Mit der fachkundigen Stellungnahme 2006 ist festgestellt worden und mit dem Bewilligungsbescheid für die Förderung nach §57 SGB III auch, daß Sie selbständig tätig sind.

Ein weiterer Aspekt ist die Frage, ob eine Verjährung für eine Rückforderung bereits eingesetzt hat.

Die Festellung, daß man überwiegend nur für einen Auftraggeber gearbeitet hat, ist inzwischen sehr oft von Sozialgerichten als nicht besonders relevant für die Arbeitnehmereigenschaft befunden worden. Wichtiger ist die Frage, ob man wirklich vergleichbar wie andere in der Branche auf eigene Rechnung gearbeitet hat.

...

Also, Post abwarten und dann unter Umständen Beratung suchen. Vorher kann man kaum was machen.

zurück
Sind Sie der geborene Unternehmer? Jetzt testen!