Frage von Peter am 08.08.11

Endabrechnung Elterngeld bei Freiberuflern?

In dem großen, sehr informativen Beitrag zum Thema Elterngeld gibt es folgenden Abschnitt zum Thema "Ermittlung des Einkommens während des Bezugszeitraums", den ich nicht verstehe:

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Monatlicher Nachweis

Der Elterngeldbezug wird in Monatsbeträgen für Lebensmonate des Kindes gezahlt § 4 (2) BEEG. Das bedeutet, wurde das Kind am 18. eines Monats geboren, ist der Bezugszeitraum immer vom 18. bis zum 17. des Folgemonats. Und genau für diesen Zeitraum müsste die Unternehmerin ihren Gewinn nachweisen. Da auch Angestellten ihren Lohn für Kalendermonate erhalten, bestehen die Elterngeldstellen in der Regel nicht auf diese monatsübergreifende Gewinnermittlung und akzeptieren die aktuelle monatliche BWA.

Umrechnung auf Lebensmonate

Das ermittelte Nettoeinkommen wird nun auf die Lebensmonate des Kindes aufgeteilt. Das muss laut Punkt 2.3.2 der Richtlinien zum BEEG durch taggenaue Umrechnung geschehen.

www.gruenderlexikon.de/magazin/antrag-einkommen-und-auswirkungen-des-elterngeldes

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Diese Info verstehe ich nicht, denn eine monatliche BWA enthält ja auch Einkünfte, die außerhalb des EG-Bezugszeitraums zugeflossen sind. Diese würden dann ja ebenfalls mit einbezogen und auf die Lebensmonate umgerechnet – was wiederum nicht korrekt wäre, denn es ist laut §8 Abs. 1 des BEEG ja nur das Einkommen zu berücksichtigen bzw. nachzuweisen, welches exakt in den Lebensmonaten/Bezugszeiträumen verdient wurde.

Bei mir ist es aktuell nämlich genau so, dass ich ( Freiberufler) zwar eine exakte Gewinnermittlung für die betreffenden Lebensmonate abgegeben habe, das Amt aber auf einer kalendermonatlichen BWA besteht – auf welcher juristischen Grundlage, weiß ich auch nicht.

Aber vielleicht kapiere ich da auch schlichtweg etwas nicht – deshalb würde mich eine Auskunft und Hife bezüglich Deines Textabschnitts bzw. Problemfalls freuen!

Danke!

Antwort von

In dem zitierten Beitrag ist ja auch die Richtlinie zum BEEG verlinkt. Wenn Sie diese mal bitte öffnen möchten und die Seite 59 aufrufen - dort ist ein relativ gut nachvollziehbares Beispiel gegeben, wie das Einkommen berechnet wird.

Nochmal zum Verständnis: Das Einkommen wird durch die Anzahl der Tage des Monats dividiert und dann für die Anzahl der Tage des Bezugszeitraums in diesem Monat anteilig berechnet.

Diese Methode steht grundsätzlich im Gegensatz zum Wortlaut des Gesetzes, wo es heißt, dass nur das Einkommen im Bezugszeitraum maßgeblich ist. Die Richtlinie zum BEEG konkretisiert das Gesetz jedoch an dieser Stelle und gibt Anweisungen für die Umsetzung in der Praxis. Offenbar hat es der Gesetzgeber für nicht praktikabel angesehen, es jedem Unternehmer aufzuerlegen, eine BWA für halbe Monate aufzustellen und hat daher im Rahmen dieser Richtlinie bestimmt, dass die Berechnung anhand gesamter Monate zu erfolgen hat.

Die rechtliche Grundlage, auf der Ihr Amt auf der kalendermonatlichen BWA besteht, ist diese Richtlinie zum BEEG. Sie dürften kaum eine Möglichkeit haben, dagegen vorzugehen.

 

Eine Vorlage für eine BWA können Sie auch beim Gründerlexikon herunterladen: BWA Vorlage.

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