Frage von Anonym am 02.12.13

ALG1 - schon länger 2 Nebentätigkeiten - Freibetrag insgesamt?

Guten Tag ,

seit kurzem beziehe ich ALG1, bin seit 2000 freiberuflich als Heilpraktikerin und zudem seit 2009 als Künstlerin tätig (beides Nebenerwerb, beides seit 2 Jahren weniger als € 165 / Monat). Bislang habe ich eine Bestätigung der BA über einen erhöhten monatlichen Freibetrag in Höhe von € 330,- schriftlich bekommen. Nach dem Lesen des Artikels von Herrn Montag denke ich es müsste € 495,-.sein.

www.gruenderlexikon.de/checkliste/informieren/gruendungsstrategie/nebengewerbe/selbstaendigkeit-alg-1

Nun versuche ich einen Brief an die BA zu formulieren und wollte sowohl die Gesetze als auch die Auszüge der Durchführungsverordnung der BA nachlesen.

Da sind jetzt einige Fragen aufgetaucht. Mittlerweile bin Ich mit meinem Latein am Ende und da es ein ziemlicher Kampf war den erhöhten Freibetrag von € 330 schriftlich von der BA bestätigt zu bekommen (die kannten es einfach nicht) möchte ich gerne meinen Brief gleich so formulieren, dass sie alles selber nachlesen können, also mit Bezug zu „wo es steht“.

Hintergrund: mir ist ein € 450 Job angeboten worden, für etwa € 350 / Monat. Meine Überlegung ist: kumulierter Freibetrag 495,- abzüglich 350,- abzüglich insgesamt etwa 100,- aus beiden Nebenerwerben > alles anrechnungsfrei.

Vielleicht haben Sie einen Tipp und können mir zu mehr Klarheit verhelfen.

Meine Fragen:


1) Die Paragraphen wollte ich nachlesen und sehe: im SGB III steht unter § 141 „Persönliche Arbeitslosmeldung“ und unter § 155 „Anrechnung von Nebeneinkommen“.

Ist es möglich, dass im SGB die Paragraphen seit 2011 komplett geändert  worden sind?? In dem oben genannten Link wird Bezug auf § 141 genommen.


2) Die Weisungen auf der Website der BA sind hier zu finden www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A071-Arbeitslosigkeit/Publikation/pdf/GA-Alg-155.pdf

Die sind von 08/2013

Ist damit der Text von 12/2011 der im ersten Link zitiert wird hinfällig oder gilt der weiterhin??

Und wenn das von 12/2011 weiterhin gültig ist: - wo finde ich eine offizielle Quelle im Internet wo das steht??


3) In diesen Weisungen von 08/2013 geht es ab Seite 18 (Punkt 7) um die Ermittlung des Anrechnungsbetrages. Da finde ich jedoch leider nicht so einen eindeutigen Satz wie in dem Artikel aus den Durchführungsanweisungen von 12/2011 zitiert: „. . . . ist die Summe der Einkommen aus Nebentätigkeiten gegenüberzustellen, die . . .“. Habe ich was übersehen??


Viele Grüße,

Sophie Bateman

 

 

Antwort von

Hallo Frau Bateman,

 

zunächst folgendes:

Es gilt immer die neuere Version (zuletzt veröffentlichte) eines Gesetzes oder einer Anordnung. Das steht auch in den meisten Fällen in der neueren Fassung geschrieben, seit wann die gilt und welche vorherige Fassung damit ersetzt wird.

 

 

 

Sofern wir vom Gründerlexikon in einem Artikel eine ältere Fassung verwendet haben und auch auf die verwiesen haben, ist dahingehend der Artikel natürlich überholungsbedürftig und veraltet. Man müsste die entsprechenden Kriterien auf die neueste Fassung beziehen und dementsprechend handeln. Da unserer Redaktion auch personell und zeitliche Beschränkungen unterliegt, wurde dieses Thema wahrscheinlich noch nicht überarbeitet, weil es vielleicht auch nicht die große Masse der Leser betrifft oder es in der Vergangenheit wichtigere Themen vom Gesetzgeber gab, die veröffentlicht wurden.

 

 

 

Was den Brief an die Arbeitsagentur anbelangt, so kann ich Ihnen nur empfehlen, sich einen Rechtsanwalt zu nehmen, der Ihnen sowohl das Verfassen des Briefes, als auch die Zuordnung des entsprechenden gesetzlichen Hintergrundes abnimmt. Genau das möchte der Rechtsanwalt bezahlt haben, was letztlich auch verständlich und legitim ist. Damit bekommen Sie aber eine gewisse Rechtssicherheit, die Sie von mir als Nicht-Rechtsanwalt oder auch durch diesen Artikel hier im Gründerlexikon nicht bekommen.

 

 

 

Es ist aus meiner Sicht falsch, als Laie so etwas selber machen zu wollen, wenn man derartig große Erwartungen an sich selbst und die Arbeitsagentur durch ein solches Schreiben hat. Darüber hinaus arbeiten wir hier für Sie im Moment kostenfrei, so dass die Antworten auch dementsprechend verzögert kommen. Im übrigen habe ich einige Berater bereits gebeten, zu Antworten, die aber abgelehnt haben, weil das Thema Ihnen wohl zu schwer oder zu unsicher war.

 

 

 

Gern kann ich es bei unserem juristischen Partner anwalt.de noch einmal probieren, so dass sie hoffen können, dass ein Jurist kostenlos antwortet.

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