Am von Torsten in kurz notiert geschrieben und am 11.03.2020 um 10:51 aktualisiert
Minijobs mit Auslandsbezug

Minijobber aus dem Ausland - Ein Sonderfall für Arbeitgeber?!

Minijobs sind für Arbeitgeber generell eine gute Möglichkeit, um günstig und flexibel die Arbeitsleistung zu steigern. Das gillt auch dann, wenn die Minijobber aus dem Ausland kommen. Dabei muss aber zwischen EU- bzw. EWR-Herkunftsstaaten und Drittstaaten unterschieden werden. Denn Minijobber aus dem Ausland sind eine Besonderheit im deutschen Sozialversicherungsrecht. 

Handschlag einer hellhäutigen und einer dunkelhäutigen Hand
Was müssen Arbeitgeber für Minijobber aus dem Ausland bezahlen?
© marsjo / pixabay.com

Grundsätzlich stellt sich für Arbeitgeber, die Minijobber aus dem Ausland oder Flüchtlinge einstellen, die Frage, ob diese nach dem deutschen Recht zu versichern sind. Wenn diese Frage geklärt ist, geht es darüber hinaus um eventuelle Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung, für die der Arbeitgeber aufkommen muss. 

Minijobber aus Europa 

Für alle Arbeitnehmer gelten die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 883/2004, die über die geltenden Rechtsvorschriften bei grenzüberschreitenden Fällen gelten. Für EU-Bürger und Schweizer ist es problemlos erlaubt überall innerhalb der Mitgliedsstaaten eine Beschäftigung auszuüben. Dabei gilt auch, dass Personen grundlegend nur einem Sozialversicherungssystem angehören - und das ist meist jenes des Beschäftigungslandes. 

Mit anderen Worten gilt auch für Minijobber das deutsche Sozialversicherungsrecht, ungeachtet der Stattsangehörigkeit oder gar des Wohnsitzes. Der Arbeitgeber ist in allen Fällen verpflichtet den Minijob bei der Minijob-Zentrale zu melden. Das deutsche Recht gilt allerdings dann nicht, wenn der Minijobber einer weiteren Beschäftigung außerhalb Deutschlands nachgeht. Dem Arbeitgeber ist dann eine A1-Bescheinigung vorzulegen, womit die Rechtsvorschriften des anderen Beschäftigungslandes gelten. 

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Dann müssen Arbeitgeber Pauschalbeiträge zahlen

Eigentlich müssen Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung nur dann gezahlt werden, wenn der Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert ist. Minijobber unterliegen jedoch nicht der Sozialversicherungspflicht, sind also auch nicht gesetzlich versichert

In diesem Fall greift die Versicherungspflicht für "Nichtversicherte". Sie besagt, dass alle Personen mit Wohnsitz in Deutschland, die nicht versicherungspflichtig sind und zuletzt unter der GKV oder gar nicht versichert waren, der gesetzlichen Krankenversicherung zuzuordnen sind. Der Arbeitgeber muss prüfen, ob der Minijobber zuletzt privat krankenversichert war, entweder in Deutschland oder im Herkunftsland. Wenn kein Nachweis über eine private Krankenversicherung vorliegt, muss der Arbeitgeber einen Pauschalbetrag von 13% zur Krankenversicherung zahlen. 

Minijobber aus Drittstaaten

Bei Arbeitnehmern aus sogenannten Drittstaaten, d.h. nicht aus den EU-/EWR-Mitgliedsstaaten oder der Schweiz stammend, gilt bei einem 450-Euro-Minijob ausnahmslos das deutsche Sozialversicherungsrecht. Allerdings muss auch bei diesem Fall der Pauschalbetrag zur Krankenversicherung gezahlt werden, sofern der Arbeitnehmer nicht nachweisen kann, zuletzt privat krankenversichert gewesen zu sein. 

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