Am von Torsten in Buchführung und Steuererklärung geschrieben
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Änderungen beschlossen

Finanzministerium nimmt zum Investitionsabzugsbetrag 2017 Stellung

Das Bundesministerium der Finanzen veröffentlichte im März 2017 ein Schreiben, in dem es auf Fragen zum Investitionsabzugsbetrag eingeht. Grund sind umfangreiche Änderungen für ab 2016 in Anspruch genommene Investitionsabzugsbeträge. Rechtlich bindend ist das Schreiben des BMF für Unternehmer nicht. Allerdings werden sich die Finanzämter in der Regel danach ausrichten. Individuelle Abweichungen sollten daher gut begründet werden können.

Maschinen in einer Werkhalle
Geplante Investitionen in Maschinen können bis 40% als Betriebsausgaben geltend gemacht werden.
© pagaling / pixabay.com

Berlin, 29. Mai 2017 - Mit dem Schreiben vom 20. März 2017 hat das BMF Stellung zu Zweifelsfragen des Investitionsabzugsbetrags (IAB) genommen (Aktenzeichen: IV C 6 - S 2139-b/07/10002-02). Hintergrund ist, dass der § 7g EStG, der die rechtliche Grundlage für den IAB bildet, in den vergangenen Jahre mehrfach geändert wurde. Das BMF geht in seiner Mitteilung auf in Anspruch genommene IAB ab dem Jahr 2016 ein. Für IAB in einem vorherigen Veranlagungszeitraum, ist das BMF-Schreiben vom 20. November 2013 gültig.

Doch nicht nur das Bundesministerium der Finanzen beschäftigte sich eingehender mit dem IAB. Auch Gerichte mussten Fragen zum Investitionsabzugsbetrag klären, wie das Gründerlexikon bereits berichtete.

Investitionsabzugsbetrag: Voraussetzungen und Folgen

In einem Artikel geht das Onlineportal Haufe genauer auf die Unterschiede des Vorgängerschreibens ein. Es werden vor allem die Voraussetzungen und die Folgen bei Inanspruchnahme beschrieben. Haufe erwähnt, dass sich die beiden Schreiben nur bedingt vergleichen lassen, da eine veränderte Rechtsgrundlage berücksichtigt werden muss. Was sind die Kernaussagen des BMF-Schreibens?

  • Das Unternehmen muss aktiv am Markt sein. Betriebe in der Eröffnungsphase müssen die Gründung glaubhaft nachweisen
  • Auch Personengesellschaften können den Investitionsabzugsbetrag in Anspruch nehmen
  • Der IAB gilt für neue und gebrauchte abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter, sprich nicht für immaterielle Wirtschaftsgüter
  • Die Höhe des IAB wird auf 40 Prozent, maximal 200.000 Euro begrenzt
  • Ziel ist die Förderung kleinerer Unternehmen. Daher müssen die Kriterien zuvor geprüft werden
  • Ein Nachweis der Investitionsabsicht ist jetzt nicht mehr erforderlich

Wie bereits erwähnt, ist das BMF-Schreiben keine rechtlich verbindliche Aussage. Es stellt die aus Sicht der Finanzverwaltung gültige Rechtsanwendung dar. Sollten Selbstständige Zweifel an der Auslegung haben, dann sind sie nicht an das Schreiben gebunden. Allerdings sollten abweichende Ansichten deutlich kenntlich gemacht und vor allem auch gut begründet werden.

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