Suche nach Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern vor der Existenzgründung

Seit dem 28.4.09 können Existenzgründer in Vorbereitung zur Gründung und für ihren Businessplan beim Deutschen Patent- und Markenamt nach ihrer Geschäftsidee recherchieren. Eher gesagt nach dazu bereits angemeldeten Patenten, Marken, Geschmacksmustern oder Gebrauchsmustern. In dieser Datenbank kann jeder nach eingetragenen Schutzrechten suchen. So kann der Existenzgründer eine Kollision mit den Rechten Dritter bereits im Vorfeld vermeiden.

Bild: www.dpma.de

Auch die Überwachnungsrecherche zu bestimmten Themen kann über DPMAkurier erfolgen. Derzeit ist die recherche noch auf Marken und geografische Herkunftsangaben beschränkt, soll aber bis Ende 2009 auf Patente, Gebrauchsmuster und Topografien ausgeweitet werden.

Neuer Dienst unter: register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht

Alter Service: https://dpinfo.dpma.de/index.html

Recherche nach Stichwörtern möglich

Super das in der neuen Version (derzeit nur bei der Markenrecherche möglich) nicht nur eine Recherche nach Aktenzeichnen möglich ist. Hier ist auch die Suche nach Stichwörtern oder Schlüsselwörtern geschaffen worden, denn wer kennt schon das Aktenzeichen seines Konkurrenten? Dem Existenzgründer ist doch eher ein Stichwort oder Schlüsselwort zu einem Patent oderMuster bekannt. Er möchte doch lieber alle Patente zum Thema Holz oder Metall oder vielleicht Muster zum Thema Auto. Vielleicht auch Geschmacksmuster zum Stichwort Cola, Getränke oder Limonade sehen.

register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger



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