Nomen est omen! - Die rechtssichere Wahl des Unternehmensnamens

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Die Wahl des richtigen Unternehmensnamens (juristisch als „ Firma“ bezeichnet) spielt für das erfolgreiche Marketing eine ganz entscheidende Rolle und ist daher weit mehr als eine reine Formalie. Der Name eines Unternehmens hat Signalwirkung und weckt bei Geschäftspartnern ganz bestimmte Vorstellungen und Erwartungen. Dabei muss die Vielzahl von gesetzlichen Regelungen für Firmen beachtet werden, will man sich später nicht mit rechtlichen Problemen auseinandersetzen müssen. Dieser Ratgeberartikel soll einen kurzen Leitfaden zur rechtssicheren Wahl des Unternehmensnamens an die Hand geben:

Tipps für die Namenswahl

Zunächst einmal ist klarzustellen, dass neben der rechtlichen Dimension vor allem die werbliche Bedeutung der Firma beachtet werden sollte. Dabei kommt es auf die eigene Kreativität an. Der Name ist  ganz entscheidend für den Wiedererkennungswert des eigenen Unternehmens. Es sollte daher – freilich unter Beachtung der noch zu erläuternden gesetzlichen Vorgaben – ein möglichst einfacher, zugleich einprägsamer und leicht verständlicher Name gewählt werden.

Den besten Werbeeffekt erreicht man, wenn der Unternehmensname sowohl einzigartig und unterscheidungskräftig ist, als auch sofort erkennen lässt, worum es bei dem Unternehmen eigentlich geht. Anschauliche Beispiele für derartige Namen sind z.B. „Haarwerk“ für einen Friseurbetrieb oder „FONIC“ für einen Mobilfunkanbieter. Einen hohen Wiedererkennungswert weisen auch Phantasiebezeichnungen auf, wenn sie gleichzeitig mit einem unternehmensbeschreibenden Gattungsbegriff versehen werden, wie z.B. „Starbucks – Coffee“.

Gesetzliche Anforderungen an den Unternehmensnamen

Die gesetzlichen Anforderungen an den Unternehmensnamen variieren, je nach Größe und Rechtsform des Gründungsvorhabens. Für Kaufleute trifft das Handelsgesetzbuch (HGB) Regelungen. Als Opens internal link in current windowKaufmann gilt jeder Gewerbetrieb, der nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs finden beispielsweise auf GmbHs Anwendung.

Nach dem Gesetz muss die Firma über Unterscheidungskraft, d.h. Kennzeichnungswirkung und Individualität, verfügen. Die Firma darf außerdem nicht über geschäftliche Verhältnisse irreführen. Demnach sind reine Gattungsbegriffe wie z.B. „Firma Webdesign“ oder „Internetverkauf“ nicht als Unternehmensname zulässig.

Möglich sind jedoch Kombinationen aus Personenname und Sachbezeichnung (beispielsweise „Krause Webdesign“), Buchstabenkombinationen (z.B. „A & D Webdesign“), Phantasiezusätze oder Gattungsbezeichnungen mit schöpferischer Eigenart (beispielsweise „WebDesignZ“). Wichtig ist weiterhin, dass der Verkehr mit dem Unternehmensnamen nicht in die Irre geführt wird, indem z.B. geographische Herkunftsangaben (z.B. „Webdesign München“) oder  unzutreffende Firmenzusätze enthalten sind (z.B. „A & D Webdesign GmbH“, wenn es gar keine GmbH gibt).

Für viele Gründungsvorhaben (z.B. bei Einzelunternehmern und Gesellschaften bürgerlichen Rechts) werden die Vorschriften des HGB jedoch zunächst keine Anwendung finden, da man nicht als Kaufmann gilt. Dennoch muss sich dann ein Unternehmensname zumindest im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bewegen. Auch hier ist es erforderlich, keine irreführenden Namen zu wählen. Darüber hinaus ist es ratsam, dass man auf Geschäftspapieren (auch in E-Mail-Signaturen) oder auf seiner Webseite stets mit seinem vollständigen Namen auftritt (also z.B. „WebDesignZ - Markus Müller) und nicht ausschließlich eine Phantasiebezeichnung verwendet.

Im zweiten Teil gehe ich näher auf die Rechte Dritter und die Eintragung des Namens als Marke ein.

Rechtsanwalt Norman DauskardtAutor: Rechtsanwalt Norman Dauskardt

Norman Dauskardt ist Rechtsanwalt in Berlin und Partner der Kanzlei ab&d Rechtsanwälte. Die Kanzlei ist auf die wirtschaftsrechtliche Beratung, insbesondere im gewerblichen Rechtsschutz, im Wettbewerbsrecht und im Vergaberecht spezialisiert. Sie berät unter anderem mittelständische Unternehmen im Marken- und Werberecht bei der Planung und Umsetzung von Marketingkampagnen und Online-Auftritten. Daneben bietet die Kanzlei auch eine umfassende rechtliche Betreuung für Existenzgründer an.



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