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Die Patentrecherche

Nähen Maschine Jahrgang Steampunk Erfindung Patent
Bild: ArtsyBee / pixabay.com

Möchten Sie im Vorfeld schon einmal überprüfen, ob Ihre Idee überhaupt patenwürdig ist, können Sie das jederzeit kostenlos in den Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes tun. Sie sollten sich aber vor Augen halten, dass in diesen Datenbanken nur öffentliche Patente, das heißt, Patente, die das Prüfungsverfahren bestanden haben, aufgeführt sind. Sie erhalten hier keinen Einblick über die gesamten postalisch eingegangenen Anmeldungsanträge.

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Nutzen Sie die Hilfe eines Patentanwaltes oder Beraters!

Greifen Sie auf die Erfahrung eines Beraters oder Patentanwaltes zurück, so machen Sie keine Fehler, was Ihnen letztlich Zeit und Geld spart und Rechtssicherheit verschafft. Lesen Sie im Bereich Informieren und Planen meinen Abschnitt zum Thema Opens internal link in current windowWelcher Berater kann bei der Existenzgründung helfen?

Stand der Technik

Bevor Sie überhaupt weiter denken, sollten Sie Ihre Idee oder Ihren Prototyp einer Technikrecherche unterziehen. Somit vermeiden Sie, dass Sie weiterhin Geld und Zeit investieren, falls Ihre Erfindung schon vorhanden ist. Um genau dies herauszufinden, hilft Ihnen die Software Opens external link in new windowDEPATISnet. Das ist eine Datenbank, in der alle Patentdokumente archiviert werden. Dieses Programm macht sich auch das Deutsche Patent- und Markenamt zunutze.

Internationale Patentklassifikation (IPC)

Unter dieser Klassifikation ist die Einteilung der Patentanmeldung in die verschiedenen Bereiche der Technik zu verstehen. Diese Art und Weise von Klassifikation wird auf der ganzen Welt genutzt. Dies gibt Ihnen wiederum die interessante und zugleich vereinfachte Möglichkeit, auf eine globale Datenbank zurückzugreifen.

Natürlich haben Sie auch die Möglichkeit recherchieren zu lassen. Das kostet Sie allerdings Geld, aber Sie müssen nicht selbst stundenlang selber suchen. Die Ergebnisse, die Sie für sich als treffend bezeichnen, können Sie nur als Zusammenfassung lesen. Sie werden niemals ausführliche Berichte oder detaillierte Zeichnungen zu diesem Patent einsehen können.

Überwachungsrecherche

Mit der Software Opens external link in new windowDPMAregister kann eine Überwachungsrecherche durchgeführt werden. Hier haben Sie jede Woche die Möglichkeit, sich auf den neuesten Stand zu bringen, zum Beispiel über Neueintragungen, aber auch über Patente, deren Zeit abgelaufen ist und die nicht verlängert wurden oder auch Patentanträge, bei denen die Gebühr nicht bezahlt wurde und dadurch „frei" für die Allgemeinheit werden.

Es gibt noch eine weitere hilfreiche Software, nämlich den Opens external link in new windowDPMAkurier. Dieses Programm ist kostenlos und bietet Ihnen an, Sie umgehend zu informieren, wenn Rechtsstände veröffentlicht werden.

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