Solidaritätszuschlag

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Beim Solidaritätszuschlag handelt es sich um eine Ergänzungsabgabe zur Einkommens-, Körperschafts- und Kapitalertragssteuer. Seine Einführung im Jahr 1991 wurde mit den Kosten der Wiedervereinigung begründet. Die Höhe und Erhebung des Solidaritätszuschlags wird im Solidaritätszuschlaggesetz (SolZG) geregelt. Der Solidaritätszuschlag wird bundesweit erhoben und fließt als direkte Steuer in den Bundeshaushalt. Entgegen der allgemeinen Annahme ist die Ergänzungsabgabe nicht zweckgebunden für Investitionen in den neuen Bundesländern. Die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlages wird seit seiner Einführung infrage gestellt. Seit Jahren gibt es eine politische Kontroverse über seine Abschaffung. Als Synonym wird häufig auch die Kurzform Soli verwendet.

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