Gründerlexikon 2.0

Ingenieure, Wissenschaftler und oft auch der kleine Unternehmer tüfteln lange Jahre an ungewöhnlichen Innovationen. Nach der Fertigstellung des neuen Produkts fängt für den Erfinder eine ganz neue Arbeit an. Aus geschäftlichen Gründen muss der Unternehmer seineErfindung schützen lassen. Dabei gelten Patente und Gebrauchsmuster als Schutz für technische Erfindungen. Wollen sich Gestalter bspw. den guten Namen Ihrer Produkte schützen lassen, müssen Sie sich die Marke sichern. Zum Schutz eines entworfenen Designs wird ein Geschmacksmuster eingereicht.

Im folgenden Artikel erfahren Sie weitere Einzelheiten zur Abgrenzung der Begriffe: Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Geschmacksmuster.

In Deutschland beantragter Schutz gilt nur für Deutschland

Beantragt ein Erfinder bspw. ein Patent in Deutschland, gilt der Schutz auch nur in Deutschland. Nachahmern aus den europäischen Nachbarländern hat der Unternehmer in diesem Fall nichts entgegensetzen. Er könnte seine wirtschaftlichen Interessen im Ausland nicht wirksam vertreten. Dabei rechnen Experten für einen kleinen Patentantrag in Deutschland bereits mit Kosten von 3.000 bis 4.500 Euro für die ersten drei Jahre.

Europaweiter Patentschutz

Will der Unternehmer seine Erfindung europaweit schützen, muss er bisher in jedem einzelnen europäischen Land ein Patent beantragen. Dieser Schutz ist sehr teuer, da der Antrag in alle 23 EU Amtssprachen übersetzt werden muss. Die EU Kommission, die sich mit dem Problem Patente in Europa beschäftigt, beziffert einen europaweiten Patentschutz mit 32.000 Euro. Gut 70 Prozent dieser Kosten werden allein für die Übersetzungen ausgegeben.

Vereinheitlichte Amtssprache

Der Plan der EU-Kommission sieht vor, die Übersetzungen auf nur drei Amtssprachen zu beschränken. Dabei sollen als Amtssprachen Englisch, Französisch und Deutsch gelten. Der Widerstand gegen dieses Ansinnen war groß. Dank weit reichender Gespräche und vieler Vermittlungen zwischen den einzelnen EU-Ländern wurde der Vorschlag gut kommuniziert. In 2011 sind nur noch Italien und Spanien gegen die Einführung der drei Amtssprachen.

Europäisches Patentsystem

Die Vorschläge für ein europäisches Patentsystem liegen auf dem Tisch. Danach soll ein einziger Antrag künftig ausreichen um eine Erfindung europaweit zu schützen. Durch diese Vereinfachung sollen die Kosten auf 680 Euro pro Patent sinken. Ausgenommen bleiben die Länder Italien und Spanien, in denen der Erfinder sein Patent weiterhin separat anmelden muss.

EU Kommission mit Vorteilen für Unternehmer?

Das eine EU Kommission durch ihre Arbeit wirklich Vorteile für den Unternehmer bringt, mag schwer zu glauben sein. Und noch ist der Antrag für das Europaweite Patentsystem nicht unterschrieben und umgesetzt. Bis zu zwölf Jahre kann die technische Umsetzung in Anspruch nehmen, so die Kommission. Begründet wird dies bspw. mit der nicht vorhandenen Software, die automatisch die Übersetzung der Anträge übernehmen würde.

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