Kosten für die Patentanmeldung

(1 Bewertungen) +1 -0

Eine Patentanmeldung über das Internet, inklusive zehn Patentansprüche, kostet Sie 40 Euro. Möchten Sie mehr als zehn Patentansprüche erwerben, kostet jeder weitere 20 Euro. Für eine postalische Anmeldung müssen 60 Euro bezahlt werden. Möchten Sie mehr als zehn Patentansprüche auf dem Postweg erwerben, kostet jeder weitere 30 Euro.

Kosten für die Patentrecherche

Überlegen Sie sich gut, ob Sie nicht selbst die Zeit aufbringen können, um die Patentrecherche selber durchzuführen. Das dauert zwar etwas länger, ist aber natürlich wesentlich kostengünstiger. Denn die Rechercheantragsgebühr beläuft sich auf stolze 250 Euro. Und dies ist nur die Gebühr. Nur die Prüfung mit Antrag kostet Sie noch einmal 150 Euro; wenn Sie vorher keinen Antrag ausgefüllt haben sogar 350 Euro.

Patentjahr

Am dem dritten Patentjahr fallen jährlich erneut Gebühren an, die sich wiederum staffeln. Diese Gebühren müssen auch bezahlt werden, wenn eine Erfindung noch nicht patentiert, sondern noch zur Prüfung aussteht. Wenn diese Gebühren nicht rechtzeitig beglichen werden, dann ist die Anmeldung hinfällig oder das Patent erlischt sogar. Haben Sie einer Lizenzbereitschaft zugestimmt, verringert sich die Gebühr um die Hälfte. Das heißt, der Urheber erlaubt jedermann, seine Erfindung zu nutzen. Selbstverständlich nur gegen Bezahlung.

Für das dritte und vierte Jahr wird eine Gebühr von 70 Euro fällig, die einmal jährlich zu begleichen ist. Für das fünfte Jahr ist eine Gebühr von 90 Euro veranschlagt. Im sechsten Patentjahr erhöht sich die Gebühr sogar auf 130 Euro pro Jahr.

Zahlungsfristen

Achten Sie auf die Zahlungsfristen peinlich genau. Bei der Anmeldegebühr muss die Zahlung nach spätestens drei Monaten erfolgt sein. Ist dies nicht der Fall, wird die Anmeldung sofort abgewiesen. Sie bekommen keinen Gebührenbescheid. Sie erhalten nur das Datum, an dem die Anmeldung eingegangen ist.

Quelle:
Eigene Erfahrungen

Benutzer die diesen Artikel gelesen haben, haben auch folgende Artikel gelesen:


Artikel verfolgen

Wenn Sie über Änderungen an diesem Artikel benachrichtigt werden möchten, klicken Sie auf Benachrichtigen


Häufig gelesen

Vorlage Abtretungserklärung

Häufig gesucht und nachgefragt wird eine Vorlage zur Abtretungserklärung. Abtretungserklärungen si...

E-Book: Die 10 häufigsten Fragen zum Nebengewerbe und zur Nebentätigkeit

Endlich der eigene Herr sein, das eigene Wissen nutzbringend anwenden oder sein Hobby zum Beruf mache...

Wann muss ich eine Umsatzsteuererklärung abgeben? FAQ 20

Sehr häufig wir im Forum die Frage gestellt: Wann muss ich eine Steuererklärung abgeben? oder Welc...

Fragebogen zur steuerlichen Erfassung FAQ 16

Den Fragebogen zur steuerlichen Erfassung, auch ...

Anlage EÜR für 2009 online

Soeben habe ich die Nachricht erhalten, dass der Vordruck zur Einnahmenüberschussrechnung EÜR 2009...

Zuletzt geschrieben

Fachanwälte beraten Unternehmen Neu

Das Leistungsportfolio niedergelassener Fachanwälte ist sehr umfangreich. Die Rechtsgebiete, die d...

Professionelle Firmenvideos – so wird’s gemacht Neu

Imagefilme, Werbefilme, Produktvorstellungen – die Auswahl an Möglichkeiten, ein Unternehmen in Fo...

GmbH-Haftung – Geschäftsführer in der Wissensfalle Neu

Die Geschäftsführer der GmbH sind nicht annähernd so sicher vor der Haftung mit dem Privatvermögen...

Verschenken Sie zum Richtfest auch noch Gutscheine, Deko und Blumen? Neu

Wenn der Dachstuhl gesetzt ist, atmet der Bauherr erst einmal auf: das ganze Projekt ist endlich a...

Rentenversicherungspflicht: Selbstständige werden geschröpft! Neu

Es ist ja nun nicht so, als wären Selbstständige durch ihr Geschäftsrisiko und den großen Wettbewe...

Wir antworten auf jede Frage

Gratis anmelden und Fragen stellen.
>> Jetzt anmelden und mitmachen

Interessantes aus den Vorlagen

Über den Autor Xing_icon

  • kein Profilbild vorhanden
  • Sabine Hutter
  • Mein Name ist Sabine Hutter und ich bin als selbständige Autorin und Webtexterin tätig. Als Staatlich geprüfte Betriebswirtin habe ich mich auf die Themen Existenzgründung, Unternehmen und Personalwesen spezialisiert.
  • http://www.content-texte.de
  • sabine.hutter@content-texte.de