Geschäftsname

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Der Geschäftsname ist die geschäftliche Bezeichnung eines Unternehmens, um dessen Individualität und Unterscheidbarkeit von anderen Unternehmen zu unterstreichen. Der Geschäftsname eines Unternehmens ist grundsätzlich gesetzlich geschützt. Voraussetzung dafür ist die Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft des Geschäftsnamens. Der Geschäftsname muss also ein bestimmtes Unternehmen kennzeichnen und es dadurch von den Namen oder Bezeichnungen anderer Unternehmen abgrenzen. Der Geschäftsname darf nicht irreführend sein was die Herkunft, Rechtsform, Qualität, Tätigkeit oder sonstige Eigenschaften des Unternehmens angeht.

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